Bürger Initiative Biblis (BIB)

Der Hockenheimer Woche KW 42 vom 17.10.2018 liegt der Flyer „Für ein Alten- und Pflegeheim in der Innenstadt von Hockenheim“ der Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog in einer Auflage von 10.733 Stück bei. Unter der Seite Zur Sache findet man alle weiteren Informationen. Die BIB freut sich auf die Reaktionen der Hockenheimer Bürgerinnen und Bürger.

Am Montag, 15. Oktober 2018 war wieder Besuchsmarathon für die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog.
Vier von fünf im Gemeinderat vertretenen Parteien hatten am Montagabend ihre öffentlichen Fraktionssitzungen im Hinblick auf die Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 24.10.2018.
Um 18.30 Uhr startet die CDU im Gebäude der Stadtwerke Hockenheim (Obere Hauptstraße 8, 2. OG) und wurde von Christian Keller vertreten. Weiter ging es mit der SPD um 18.45 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Hockenheim (Rathausstraße 1) und dem Besuch durch Christian Kramberg mit Klaus Eberle. Die Freien Wähler trafen sich um 19.00 Uhr im Restaurant Knossos (Arndtstraße 3) und wurden von Dagmar Kramberg, Christian Möbius und Steffen Großhans besucht. Die Liberale Runde der FDP fand um 19.30 Uhr im Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstraße 3) statt und erhielten Besuch von Susanne Keppler-Gerner und Robert Gerner.
Die Vertreter der BIB fragten nach den 16 geprüften Standorten für das Alten- und Pflegeheim und warum OB Gummer und die Stadtverwaltung keine Bürgerbeteiligung geplant haben. Hierzu erhielt man keine aussagekräftigen Antworten. Auch warum es noch keine Antworten zu den Fragen aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 26.09.2018 gibt, konnte keine der besuchten Fraktionen etwas sagen. Alle Fraktionen und die BIB warten auf die Antworten aus dem Rathaus.
Der 4. Stammtisch der Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog fand im Anschluss zu den Fraktionssitzungen ab 20 Uhr im Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstraße 3, EG) statt. Hier tauschte man sich über die Ergebnisse aus den Fraktionssitzungen aus und ist gespannt auf die Reaktionen der nächsten BIB-Aktion am kommenden Mittwoch.

Manchmal ist es hilfreich weniger in die Gesetze zu schauen, sondern mehr bei den spezialisierten Institutionen nachzulesen. Das Umweltbundesamt hat am 23.08.2017 Informationen zum Straßenverkehrslärm online gestellt.
„Straßenverkehrslärm ist Lärm von Fahrzeugen auf öffentlichen Straßen (Bundes-Autobahnen, Bundes-, Landes-, Gemeindestraßen und öffentlichen Parkplätzen). Geräusche von Fahrzeugen auf Betriebs- oder Werksgeländen, im Anlieferbereich von Verkaufseinrichtungen (z. B. Supermärkten) einschließlich auf den dazugehörenden Parkplätzen, zählen nicht zum Straßenverkehrslärm. Dies ist Gewerbelärm. Regelungen zum Gewerbelärm enthält die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm).“
Somit würde der Kunden- und Anlieferverkehr auf den Parkplätzen des benachbarten Discounters zu Gewerbelärm gerechnet. Dies könnte auch für ein gewerblich betriebenes Alten- und Pflegeheim mit Kantine und mobiler Tagespflege gelten.

Auch die Hockenheimer Woche KW 41 berichtet am 10.10.2018 auf Seite 14 über die CDU Sprechstunde und den Auftritt der BIB mit dem Titel „Mehr als 50 Bewohner protestieren im Biblis gegen die städtische Vorgehensweise“ inkl. Bild.

Die Weltgesundheitsorganisation hat am 10.10.2018 ihre „Leitlinien zum Umgebungslärm“ für die Europäische Region veröffentlicht. Die deutsche Zusammenfassung steht hier bereit. Die Empfehlungen für alle Lärmquellen wurden nach unten korrigiert!

Die CDU Fraktion mit Bärbel Hesping und Christoph Kühnle war am Samstag, 06.10.2018 von 10 bis 12.30 Uhr am Aldi-Kreisel/Wilhelm-Herz-Str. (Biblis) und hat ihre erste Bürgersprechstunde vor Ort abgehalten. Die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog war mit über 50 Anwohnern anwesend und nutzte diese Möglichkeit, um sich im direkten Gespräch mit den Stadträten auszutauschen. Geplant war eine Stunde, aber auf Grund der Brisanz des Themas Alten- und Pflegeheim mit Kindergarten in Biblis 4. Gewann, diskutierte man über zwei Stunden. Die Stadträte nahmen einige interessante Fragen und Anregungen der Anwohner mit. Offen blieben die Fragen nach den 15 geprüften Standorten und warum die Stadtverwaltung keine Bürgerbeteiligung durchführt.
Die BIB bedankt sich bei den Stadträten und allen Anwesenden und wird mit weiteren Fragen auch die anderen Fraktionen besuchen und bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 24.10.2018 nachhaken.

Unser 3. Stammtisch fand am Dienstag, 2. Oktober 2018 um 19.30 Uhr im Stadthallen Restaurant Rondeau im Nebenzimmer/EG in Hockenheim statt. Knapp 20 Anwohner waren gekommen, um sich aktiv einzubringen und im Dialog auszutauschen. Weitere Anwohner haben Unterstützung im Vorfeld zugesagt, konnten aber aus persönlichen Gründen nicht teilnehmen.
Nach einer kurzen Begrüßung und persönlicher Vorstellung aller Anwohner wurde die gemeinsame Agenda festgelegt. Zuerst wurde über die Gemeinderatssitzung (26.09.2018) gesprochen. Die BIB sieht es als ihren Erfolg an, dass die Verwaltung und die Gemeinderäte weiteren Gesprächsbedarf haben. Wenn auch nur in nichtöffentlichen Sitzungen. Insbesondere die Situation beim Sozialen Wohnungsbau in Hockenheim wurde sehr kritisch gesehen. Die BIB fragt sich, ob in Biblis 4. Gewann nicht noch ein Standort für den Sozialen Wohnungsbau geplant ist!
Als zweites wurden die Aktionen für die nächsten 14 Tage final festgelegt, um die Hockenheimer Bürger zu informieren und auf den aktuellen Stand zu bringen. Insbesondere wird auf die nächste Gemeinderatssitzung am 24.10.2018 hingearbeitet. Im Vorfeld werden wieder alle Fraktionssitzungen Besuch von der BIB bekommen.
Gegen 21.30 Uhr waren alle Anwesenden sehr zufrieden über den offenen Austausch und die BIB wird zahlreich bei der ersten CDU Bürgersprechstunde vor Ort am 06.10.2018 in Hockenheim Biblis/Aldi-Kreisel erscheinen.
Unser 3. Stammtisch hat die nächsten Aktionen final beschlossen und wird die Reaktionen der Hockenheimer Bürger beim 4. Stammtisch am Montag, 15.10.2018 um 19.30 Uhr im Stadthallen Restaurant Rondeau im Nebenzimmer/EG auswerten. Wir danken allen Unterstützern für die aktive Teilnahme und werden weiter informieren.