Unser 5. Stammtisch fand am Mittwoch, 14.11.2018 um 20 Uhr im Restaurant Knossos (Arndtstr. 3, Nebenzimmer) statt. Neben 15 Vertretern der Bürger Initiative Hockenheim (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog waren zehn Gäste aus einem Pflegeheim mit Betreuern sowie drei Anwohner aus den Neugärten da. Die BIB freute sich über den Besuch der Betroffenen und man tauschte sich rund eine Stunde auf sachlicher Ebene mit Fragen und Antworten aus. Viele der vorgebrachten Informationen beruhten auf falsch verstandenen Aussagen aus der öffentlichen Diskussion und wurden im Dialog transparent erklärt und klargestellt.
Im Anschluss beschloss die BIB ihre weitere Vorgehensweise mit drei neuen Maßnahmen und es wurden die Besuche der Fraktionssitzungen vor. am 26.11.2018 und der Gemeinderatssitzung am 28.11.2018 geplant.
Informationsveranstaltung Bündnis 90/Die Grünen 12.11.2018
Am Montag, 12.11.2018 werden Vertreter der BIB bei der öffentlichen Informationsveranstaltung von Bündnis 90/Die Grünen um 19 Uhr in der Zehntscheuer (Untere Mühlstraße 4) anwesend sein. Bündnis 90/Die Grünen wollen die Kommunalwahlen 2019 vorbereiten und um die Arbeit im Gemeinderat erfolgreich fortsetzen zu können, ist man auf die Unterstützung auch von interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Hockenheim angewiesen.
Als Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog bringen wir uns neutral, unabhängig und parteiübergreifend ein.
Technischer Ausschuss 05.11.2018
Am Montag, 5. November 2018 fand um 17 Uhr die Sitzung des Technischen Ausschussess mit zwölf Stadträten und unter Leitung von Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg statt. Familie Kramberg war für die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog während des öffentlichen Teils dabei.
Leider wurde im nicht-öffentlichen Teil über die Bebauungspläne für Pflegeheim und Sozialer Wohnungsbau gesprochen. Hierzu erschienen OB Dieter Gummer und Gebhard Morscher (Projektverantwortlicher).
Die BIB drängt weiter auf die Öffentlichmachung der Ergebnisse und eine Bürgerbeteiligung solch wichtiger städtebaulichen Maßnahmen.
Hockenheimer Tageszeitung 26.10.2018
In der heutigen Ausgabe der Hockenheimer Tageszeitung wird Bezug genommen auf die Gemeinderatssitzung vom 24.10.2018, in der die BIB die Stadtverwaltung an die noch ausstehenden Antworten erinnerte und nach den 16 geprüften Standorten für den Bau eines Pflegeheims anfragte. Der Bericht hat die Überschrift „Was waren die Alternativen?“ von Matthias Mühleisen und steht auf Seite 17 unten links.
Unter der Überschrift „Warum tut sich nichts bei Wohnungsbau?“ berichtet die Hockenheimer Tageszeitung über die Fragen von Markus Fuchs (CDU) zum Sozialen Wohnungsbau und dem Pflegeheim.
Gemeinderatssitzung 24.10.2018
Auf der Gemeinderatssitzung am 24.10.2018 um 18 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Hockenheim (Rathausstraße 1) war die BIB mit acht Personen vertreten. Leider war OB Dieter Gummer nicht anwesend und Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg krankheitsbedingt verhindert. So leitete Bürgermeisterstellvertreter Fritz Rösch die Gemeinderatssitzung.
Unter Punkt 10 haben sich Markus Fuchs (CDU) und Adolf Härdle (Bündnis 90/Die Grünen) nach den Fortschritten im Sozialen Wohnungsbau und nach dem Gutachten für das Pflegeheim erkundigt. Sie könnten den fragenden Bürgerinnen und Bürger leider keine Auskunft mehr zu diesen Fragen geben, wenn die Stadtverwaltung keine qualifizierten Antworten gibt.
Unter Punkt 11 hat die BIB sich durch Christian Kramberg nach den Antworten zu den gestellten Fragen der letzten Gemeinderatssitzung vom 26.09.2018 erkundigt und zwei weitere Fragen gestellt:
1. OB Dieter Gummer hat beim Gespräch am 20.08.2018 mit der BIB und auch am 29.08.2018 gegenüber der Hockenheimer Tageszeitung von 16 geprüften Standorten für eine Bebauung für ein Alten- und Pflegeheim gesprochen. Warum wurden diese Standorte nicht veröffentlicht? Bitte stellen Sie uns eine Aufstellung der 16 geprüften Standorte mit den Bewertungen zur Verfügung.
2. Warum wird für die Standortsuche nach einem Alten- und Pflegeheim keine Bürgerbeteiligung durchgeführt, wie bspw. beim Sozialen Wohnungsbau? Es geht um ein Gebäude in der Größenordnung eines mittleren Hotels mit 100 Zimmern (vgl. Achat Hotel). Wer nichts zu verbergen hat, kann auch Transparenz zeigen.
Um den Fragen der Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog mehr Nachdruck zu verleihen, wurde ein Brief mit allen Fragen für OB Dieter Gummer und die Stadtverwaltung an Fritz Rösch zur Weiterleitung übergeben und um zeitnahe Antworten gebeten.
Fachbereichsleiter (Bauen und Wohnen) Gerhard Weber kündigte an, dass am 05.11.2018 in der nicht-öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschuss (Ausschuss für Technik, Umwelt und Verkehr) die angesprochenen Punkte behandelt würden. Die BIB freut sich auf die Öffentlichmachung der Ergebnisse.
Besuch der Fraktionssitzung Bündnis 90/Die Grünen 22.10.2018
Am Montag, 22.10.2018 waren Christian Keller und Dagmar Kramberg bei der öffentlichen Fraktionssitzung von Bündnis 90/Die Grünen um 19 Uhr in der Zehntscheuer (Untere Mühlstraße 4) und haben Fragen der BIB vorgetragen. Auch Vertreter der Bürgerinitiativen vom Eichendorffplatz und Hubäcker waren dabei. Die Flyeraktion der BIB in der Hockenheimer Woche 42 KW wurde von den anderen Teilnehmern angesprochen und als sehr positiv bewertet. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben neben den Punkten für die Gemeinderatssitzung am 24.10.2018, das Thema mehr Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung diskutiert. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass diese Punkte in Hockenheim verbesserungswürdig sind.
Informationsstand am 20.10.2018 in der Karlsruher Straße
Am Samstag, 20.10.2018 hat die Bürger Initiative (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog von 9-13 Uhr einen Informationsstand in der Karlsruher Straße auf der Höhe der Kraichbachbrücke angeboten. 16 Vertreter der Bürgerinitiative standen in dieser Zeit zu Fragen, Anregungen und auch Kritik zu einem Alten- und Pflegeheim in der Innenstadt von Hockenheim Rede und Antwort. Mehrere Dutzend interessierter Bürgerinnen und Bürgern von Hockenheim suchten das Gespräch mit der BIB. Von den Fraktionen aus dem Gemeinderat kamen Markus Fuchs (CDU), Richard Zwick (SPD) und Adolf Härdle (Bündnis 90/Die Grünen) vorbei und tauschten sich mit der BIB aus. Als kleine Aufmerksamkeit erhielten alle Beteiligten nach den Gesprächen einen Bio-Apfel aus der Region. Die BIB bedankt sich bei allen für den regen und transparenten Dialog.
Flyer in der Hockenheimer Woche KW 42 vom 17.10.2018
Der Hockenheimer Woche KW 42 vom 17.10.2018 liegt der Flyer „Für ein Alten- und Pflegeheim in der Innenstadt von Hockenheim“ der Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog in einer Auflage von 10.733 Stück bei. Unter der Seite Zur Sache findet man alle weiteren Informationen. Die BIB freut sich auf die Reaktionen der Hockenheimer Bürgerinnen und Bürger.
Besuche der Fraktionssitzungen und Stammtisch 15.10.2018
Am Montag, 15. Oktober 2018 war wieder Besuchsmarathon für die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog.
Vier von fünf im Gemeinderat vertretenen Parteien hatten am Montagabend ihre öffentlichen Fraktionssitzungen im Hinblick auf die Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 24.10.2018.
Um 18.30 Uhr startet die CDU im Gebäude der Stadtwerke Hockenheim (Obere Hauptstraße 8, 2. OG) und wurde von Christian Keller vertreten. Weiter ging es mit der SPD um 18.45 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Hockenheim (Rathausstraße 1) und dem Besuch durch Christian Kramberg mit Klaus Eberle. Die Freien Wähler trafen sich um 19.00 Uhr im Restaurant Knossos (Arndtstraße 3) und wurden von Dagmar Kramberg, Christian Möbius und Steffen Großhans besucht. Die Liberale Runde der FDP fand um 19.30 Uhr im Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstraße 3) statt und erhielten Besuch von Susanne Keppler-Gerner und Robert Gerner.
Die Vertreter der BIB fragten nach den 16 geprüften Standorten für das Alten- und Pflegeheim und warum OB Gummer und die Stadtverwaltung keine Bürgerbeteiligung geplant haben. Hierzu erhielt man keine aussagekräftigen Antworten. Auch warum es noch keine Antworten zu den Fragen aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 26.09.2018 gibt, konnte keine der besuchten Fraktionen etwas sagen. Alle Fraktionen und die BIB warten auf die Antworten aus dem Rathaus.
Der 4. Stammtisch der Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog fand im Anschluss zu den Fraktionssitzungen ab 20 Uhr im Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstraße 3, EG) statt. Hier tauschte man sich über die Ergebnisse aus den Fraktionssitzungen aus und ist gespannt auf die Reaktionen der nächsten BIB-Aktion am kommenden Mittwoch.
Umweltbundesamt: Was ist Straßenverkehrslärm? 11.10.2018
Manchmal ist es hilfreich weniger in die Gesetze zu schauen, sondern mehr bei den spezialisierten Institutionen nachzulesen. Das Umweltbundesamt hat am 23.08.2017 Informationen zum Straßenverkehrslärm online gestellt.
„Straßenverkehrslärm ist Lärm von Fahrzeugen auf öffentlichen Straßen (Bundes-Autobahnen, Bundes-, Landes-, Gemeindestraßen und öffentlichen Parkplätzen). Geräusche von Fahrzeugen auf Betriebs- oder Werksgeländen, im Anlieferbereich von Verkaufseinrichtungen (z. B. Supermärkten) einschließlich auf den dazugehörenden Parkplätzen, zählen nicht zum Straßenverkehrslärm. Dies ist Gewerbelärm. Regelungen zum Gewerbelärm enthält die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm).“
Somit würde der Kunden- und Anlieferverkehr auf den Parkplätzen des benachbarten Discounters zu Gewerbelärm gerechnet. Dies könnte auch für ein gewerblich betriebenes Alten- und Pflegeheim mit Kantine und mobiler Tagespflege gelten.